Politik News

Neben dem Datenschutz ist der EU auch die Sicherheit im Internet ein großes Anliegen. Deswegen bastelt diese auch bereits 2017 an einer entsprechenden Verordnung zur E-Privacy. An sich eine gute Sache, die aber nun vom finnischen Ratsvorsitz verwässert werden soll. Dieser plant nämlich die Erlaubnis der Vorratsdatenspeicherung! E-Privacy für mehr Datenschutz & weniger Tracking Unter anderem setzt die E-Privacy-Verordnung an Messengerdiensten und anderen Online-Kommunikationsmitteln an. Hier soll der Datenschutz verbessert werden. Und auch dem munteren Tracking, das ja fast auf ...

Die USA halten generell nicht viel von Privatsphäre. Schon gar nicht, wenn es um ausländische Besucher geht. So müssen alle jene, die ein Visum für die USA brauchen, ab sofort auch Auskunft zu ihren E-Mail- und Social-Media-Konten geben – verpflichtend! Sonst heißt es Draußenbleiben. Esta-Einreisen betrifft das aber nicht. Wieder einmal wird die „nationale Sicherheit“ vom US-Außenministerium für die Maßnahmen vorgeschoben, die bereits seit 2018 im Gespräch war. Diese heiligt alle Mittel – Überwachung etc. Wenn du ein US-Visum benötigst ...

Es gibt einen Grund zum Feiern. Genau vor einem Jahr, am 25.5.2018, ist die Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO, in Kraft getreten. Der Schutz persönlicher Daten wird in Zeiten der globalen Vernetzung immer wichtiger. Namen, Geburtsdaten, Hobbies, persönliche Netzwerke – all dies sollte nicht wie in der Schaufensterauslage öffentlich zu haben sein. Die DSGVO hat diese Notwendigkeit erkannt und den Versuch unternommen, Regeln aufzustellen. Seitdem wissen tatsächlich mehr Menschen, dass sie ein Recht auf Datenschutz haben. Doch hat sich in der Praxis ...

Immer dieses Dilemma mit den Wahlkarten. Größtmögliche und ortsunabhängige Flexibilität bei der Stimmabgabe. So die Anforderung und die Daseinsberechtigung von Wahlkarten. Die Österreicher haben das anscheinend nicht drauf. Oder soll es einfach nicht sein? Jedenfalls haben Wiener Bürger diese über die neue Amts-App angefordert. Angekommen sind sie allerdings nicht. Wie sich nach weiteren Nachforschungen herausstellte, lag das Problem wohl beim Bundesrechenzentrum. Genauer gesagt beim Server. Was war da los? Hatten Hacker die Finger im Spiel oder hat ganz einfach die ...

Transparenz versus Intransparenz. Wenn es um das Userverhalten und den Status unserer Daten im Internet geht, scheint das Tauziehen zwischen diesen beiden Polen kein Ende zu finden. Während man sich einerseits vehement gegen die permanente Transparenz und Datenüberwachung zur Wehr setzt, fordert man andererseits die totale und absolute Kenntnis über beinahe jeden digitalen Schritt der User. Das digitale Vermummungsverbot bekennt deutlich Farbe: Man will Klarnamen und Adressen. Für wen das gelten soll? Für alle User, die Inhalte in Foren posten ...

Es ist vollbracht. Die Proteste und Demos hunderttausender User gegen das neue Urheberrecht im Internet weicht nun der Resignation, denn der EU-Rat saß am längeren Hebel. Artikel 17 bzw. Artikel 13 wurden trotz aller Gegenwehr durchgewunken und sollen innerhalb der nächsten zwei Jahre von den EU-Staaten umgesetzt werden. Wie geht es nun weiter? Am besten erst einmal mit einer Schweigeminute. Auf Wiedersehen, Meinungsfreiheit. Hallo, Internet-Zensur. Zwei Jahre Eingewöhnungszeit Die jeweiligen Länder haben nun noch ein wenig Zeit, die neuen Regeln ...

Aus dem Innenministerium kam die Forderung, dem Darknet das Licht auszuknipsen. Kaum sind 4 Wochen vergangen, schon will der Bundesrat Nägel mit Köpfen machen und liefert den konkreten Entwurf für ein entsprechendes Gesetz. Was wird sich für dich im Internet ändern? Die nächste Neuerung, die zu deinen Lasten geht Zu früh gefreut, denn im ersten Moment klingt so ein Gesetz nach mehr Sicherheit. Das Darknet ist der virtuelle Ort, an dem illegale Waffenhändler, Kriminelle, Pädophile und sonstige Perverse ihr Unwesen ...

Die Digitalsteuer: Im beschaulichen Österreich hängt ein Damokles-Schwert über den Köpfen aller Internet-Nutzer. IT Unternehmen sollen gesetzlich dazu verpflichtet werden, Daten wie den Standort und IP-Nummern nicht nur zu sammeln, sondern auch 7 Jahre lang aufzubewahren. Wir formulieren es schonungslos: Bist du aus Österreich, wird deine Anonymität zum Schnäppchenpreis verscherbelt. Immer auf die Kleinen Zuletzt wurde auf EU-Ebene diskutiert, digitale Großkonzerne mit einer Steuer zu belegen. Damit sollte ein faires Gleichgewicht zwischen allen Unternehmern geschaffen werden, die Geld durch Werbeeinnahmen ...

Zugegeben, die Sache mit Facebook und dem mangelnden Datenschutz hat schon einen wirklich langen Bart. Das Thema wurde in den Medien so häufig durchgekocht und durchgekaut, dass es beinahe ungenießbar geworden ist. Nun scheint sich jedenfalls doch endlich etwas zu tun am Social Media Himmel. Die EU hat wohl ordentlich Druck gemacht. Ob es Facebook gelingen wird, seinen miesen Ruf in Sachen Datenschutz & Privatsphäre wieder aufzupolieren, nachdem es sich jahrelang so massiv darum bemüht hat, ihn zu ruinieren? Zahlreiche ...

Bist du im Internet, hinterlässt du unweigerlich Spuren. Cookies werden gespeichert, deine Daten werden gesammelt. Der Trend zur Überwachung, Tracking und Kontrolle steigt unaufhaltsam, meist wird Kritik mit dem Deckmäntelchen der Terrorismusprävention erstickt. Trotzdem muss das Recht auf Privatsphäre gewahrt werden, weshalb zumindest geregelt werden muss, wer deine Daten erfassen und verwenden darf. Fakt 1: Die EU muss sich einig werden Die ePrivacy-Verordnung, also die Datenschutzbestimmungen für das Internet, sind maßlos überaltert. Sie stammen noch aus dem Jahre 2002. Hattest ...

IT-Sicherheit ist ein schwieriger und oftmals demotivierender Bereich für jene, die sie garantieren sollen. Warum? Weil es sich primär immer nur um Verteidigung und Prävention handeln kann. Bis jetzt! Nun möchte man nicht mehr defensiv agieren und den schlimmsten bereits entstandenen Schaden beheben. Nein! Action bitte. Ein neues Gesetz liegt in der Luft. Da es wohl für die meisten auf Dauer keinen Sinn macht mit Mücken auf Elefant zu schießen, gibt es einen neuen Gesetzentwurf aus deutschem Hause. Das IT-Sicherheitsgesetz ...

Wenn es nach Senatorin Elizabeth Warren geht, soll diese zunächst abwegige Vorstellung baldmöglichst in die Realität umgesetzt werden. Was brachial klingt, macht beim näheren Hinterfragen durchaus Sinn. Die Zerschlagung der genannten Unternehmen soll deren absolute Vormachtstellung zugunsten der freien Meinungsbildung und Informationsfreiheit korrigieren. Aus 1 mach 2 Absurd mutet der Plan der jetzigen US-Senatorin von Massachusetts an, die als Präsidentschaftskandidatin 2020 gegen Donald Trump antreten will. Auf der Blogging-Plattform Medium tönte sie jetzt, dass sie die Konzerne Amazon, Facebook und ...

Es war ein langer Kampf – den die Verfechter des „freien Internets“ nunmehr endgültig verloren haben. Am Dienstag wurde das neue Urheberrecht mit den beiden umstrittenen Artikeln zum Leistungsschutzrecht und v. a. den Uploadfiltern von der EU beschlossen. Es wurde zwar heiß diskutiert, letztendlich behielten aber die Pro-Urheberrecht-Abgeordneten 317 zu 312 die Oberhand. Der Entscheidung ging eine Debatte voraus, in der die einzelnen Parteien nochmals ihre Argumente vorbrachten. Allen voran Axel Voss, dem das Ganze eigentlich zu „verdanken“ ist und ...

Wer als Whistleblower Missstände aufdeckt, darf absolut keine Pfeife sein, wie du nicht nur am Beispiel von Edward Snowden sehen konntest. Die EU möchte demnächst eine einheitliche Regelung treffen, wie Whistleblowing abzulaufen hat. Dabei stach ein Richtlinienentwurf auf besonders viel Gegenwehr. Wo ist die versteckte Kamera? Das muss sich doch eigentlich jeder gefragt haben, als der Vorschlag, um den sich Parlament und EU-Staaten stritten, im Raum stand. Fast zu witzig, um wahr zu sein, haben wir in der Redaktion gedacht ...

Über die obligatorische Aufbewahrungsfrist von Daten bei der Nutzung des Internets herrscht seit 1996 Uneinigkeit. Was die eine Seite als Schutzmaßnahme für die Allgemeinheit sieht und immer wieder durchzusetzen versucht, lässt Datenschutzbeaftragte, viele Nutzer und auch die Dienstanbieter selbst auf die Barrikaden gehen. Daten auf Vorrat für die Fahnder und Ermittler Wo waren Sie zum Tatzeitpunkt? Mit wem haben Sie kommuniziert? Diese Fragen brauchen Ermittler nicht unbedingt direkt zu stellen, sondern sie beschaffen sich die Informationen mit einer Anfrage bei ...

Datenschutz und Facebook? Kein gutes Team, wie wir aus Erfahrung wissen. Und auch kein großes Geheimnis. Immerhin sind Daten das (höchst profitable) Geschäft des sozialen Netzwerks. Aber dass der Konzern anscheinend aktiv gegen umfassendere Datenschutzregulierungen vorgeht ist dann doch ein starkes Stück. Jetzt wurde nämlich aufgedeckt, dass Facebook doch tatsächlich international eine Lobbying-Kampagne gegen mehr Datenschutz am Laufen hat. Wie so oft bei Facebook handelt es sich bei dieser Info um ein Top Secret-Interna. Es mussten also Enthüllungsjournalisten her, um ...

Die Tendenz zu biometrischen Lösungen im Sicherheitsbereich ist gestiegen. Die EU möchte mehr Sicherheit für alle Bürger und Bürgerinnen. Dazu ist ein gewisses Maß an Kontrolle erforderlich. Nun möchte man gezielt biometrische Daten sammeln. Es soll daher neue Bestimmungen für Identitätsausweise geben. In jeden Ausweis soll der dazugehörige Fingerabdruck. Einen Entwurf gibt es bereits. Das Parlament in Brüssel muss nur noch abstimmen. Dann geht’s ans Sammeln und Speichern der Daten. Sowohl biometrische Fotos als auch Fingerabdrücke sind gefragt. Die werden ...

Die heiße Debatte über die Rechte von Rechteinhabern und Nutzung bzw. die Verbreitung diverser Inhalte auf Internet-Plattformen reißt nicht hat ab. Eine EU-Urheberrechtsreform soll unter anderem garantieren, dass sich niemand hinter Plattformen wie YouTube und Co verstecken kann. Die Betreiber wissen oft mehr, sind sich aber wohl uneinig darüber, welche Informationen im Streitfall heraus gegeben werden dürfen oder sollen. YouTube gehört zu Google. Für ein aktives YouTube-Konto braucht man ein Google-Konto, also eine E-Mail-Adresse und ein Geburtsdatum. Wenn du Videos ...

Egal, wo ein Verbrechen tatsächlich passiert. Wenn es um elektronische Beweismittel geht, finden diese sich meist an ganz anderen Orten. Laut EU-Kommission vielfach auch in den USA. Um Verbrechen effizienter aufklären zu können, möchte die EU deswegen nun Zugriff auf amerikanische Server. Die Welt dreht sich immer schneller. Und mit ihr das Internet und seine Technologien. Auch in der Verbrechensbekämpfung bzw. -aufklärung spielt der wachsende Fortschritte eine große Rolle, so Vera Jourova, EU-Justizkommissarin: „Kriminelle nutzen schnelle und moderne Technologien, um ...

Wenn das Familienministerium und der Verfassungsschutz gemeinsame Projekte haben, läuft das unter Umständen ganz geheim ab. Warum eigentlich? Zuviel Transparenz könne wohl das Vertrauen zerstören. Im Klartext heißt das also: Je mehr jemand weiß, umso weniger kann er vertrauen. Die Öffentlichkeit und diverse Projektträger müssen also angelogen werden, damit sie weiter Vertrauen in das Familienministerium und in den Verfassungsschutz haben können. Klar! Es wird kaum jemanden wundern, dass der Verfassungsschutz jetzt nicht all seine Tätigkeiten nach außen tragen kann, aber ...

Die russische Regulierungsbehörde Roskomnadzor/Роскомнадзор ist zuständig für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz. Man ist verärgert über Facebook und Twitter. Zu Recht! Diesem Ärger wird vorerst mit einer Strafe Luft gemacht. Es handelt sich nur um 75 Dollar. Die Ursache für den Unmut der Behörde ist die Nichteinhaltung von Datenschutzvorgaben seitens der Internetriesen. In Russland gibt es ein Gesetz zur Speicherung von Daten. Dieses Gesetz verlangt, dass Anbieter von Online-Diensten lokale Rechner nützen müssen. Wenn Facebook und Twitter sich Verstöße gegen das ...

Und wieder richten wir unseren Blick auf China. Diesmal aber mit einer positiven Änderung in der ansonsten extremen Internet-Zensur der dortigen Regierung. Anscheinend ist die ganz überraschend blockierte Suchmaschine Bing nun doch wieder zugänglich. Letzte Woche kam es bei Bing in China zu stundenlangen Blockaden. Nichts ging mehr. Die Befürchtungen waren groß, dass die Regierung die Suchmaschine auf die Sperrliste gesetzt hat. Wie so viele andere Internetdienste. Man denke nur an Facebook oder Twitter. Für uns selbstverständlich. In China allesamt ...

Das Internet ist in Gefahr. Das Internet wird gelöscht. Rettet das Internet. Derartige Schreckensmeldungen begleiten uns seit geraumer Zeit. Es ist etwas im Gange. Urheberrechtsreform, Uploadfilter, Artikel 11, Artikel 13, Aufschrei aus allen Ecken – vor allem aus der kreativen Abteilung. Die Einschränkung der Freiheit im Internet, der Informationsfreiheit und der Untergang der künstlerischen Freiheit ist vielen Gegnern ein Dorn im Auge. Die Urheberrechtsreform war eigentlich eine beschlossene und abgesegnete Sache. Zumindest hat man sich im September 2018 hochformell darauf ...

Noyb (None of your business) klagte gegen die Datenschutzbestimmungen von Facebook, Instagram, WhatsApp  und Google. Das strenge Einfordern der Rechte trägt nun langsam Früchte. Max Schrems und seine Organisation noyb setzen sich dafür ein, dass Datenschutz nicht nur auf dem Papier existiert, sondern auch real umgesetzt wird. Vor allem möchte man Transparenz für die User und die Möglichkeit über Datennutzung ECHT zu entscheiden. Droht den Zwangszustimmungen - ohne deren Absegnen ein Dienst gar nicht genützt werden kann - nun das ...

Nach einer anfänglichen Schonfrist greifen die europäischen Datenschutzbehörden nun durch. Neben kleinen Unternehmen kommen auch die Giganten mit DSGVO-Zuwiderhandlungen nicht mehr so einfach davon. Frankreich hat nun eine Millionenstrafe über Google verhängt – aufgrund „mangelnder Transparenz“ und „unzureichender Information“ der Nutzer. Als erste europäische Datenschutzbehörde überhaupt hat die französische CNIL (Commission Nationale de l'Informatique et des Libertés) eine DSGVO-Strafe über ein global tätiges Unternehmen verhängt. Die Datenschutzgrundverordnung der EU trat im Mai letzten Jahres in Kraft und hat das Ziel, ...

Aus Fehlern lernt man, heißt es. Trifft dies auch auf Facebook zu? Nach den großen Datenskandalen wie jenen rund um Cambridge Analytica gäbe es für den Konzern jedenfalls jede Menge Änderungsbedarf. Laut Managerin Sheryl Sandberg hat sich das soziale Netzwerk tatsächlich geändert: „Wir sind nicht dasselbe Unternehmen wie 2016 oder auch noch vor einem Jahr,“ so der Facebook-CEO. Diese Behauptung stellte die Managerin auf der Innovationskonferenz DLD im Rahmen ihres Vortrages „Welches Internet wollen wir?“ auf. Laut Sandberg ist die ...

Was vorgegeben ist und was in Wirklichkeit abläuft, ist oft nicht dasselbe: So auch bei der Speicherung deiner Daten durch deinen Provider. Eigentlich wird diesen nahegelegt, IP-Adressen & Co binnen sieben Tagen zu löschen. Tatsächlich halten sich viele nicht an diese Regelung und speichern die Daten bis zu 6 Monate lang. Diese weit überzogen interpretierte „freiwillige Vorratsdatenspeicherung‘“ wurde nun zur Anzeige gebracht. Bereits 2012 haben die Bundesnetzagentur und die Bundesdatenschutzbehörde gemeinsam mit der Wirtschaft einen Leitfaden erarbeitet, der eine Löschung ...

Wie gestern bereits berichtet, wurde Hunderte deutsche Prominente und Politiker Opfer eines anscheinend groß angelegten Hacks. Via eines Twitter-Adventkalenders wurden so im Dezember verschiedenste private und auch parteiinterne Daten veröffentlicht. Nun hat heise online bei seinen Recherchen entdeckt, dass besagtes Twitter-Konto ebenfalls gehackt wurde. Er hat früher dem YouTuber Yannick Kromer alias Dezztroyz gehört. Der Twitter-Account, der den Adventkalender mit den auf persönliche Daten weiterführende veröffentlichte, trägt den Namen @_Orbit. Er soll laut Twitter seit 2015 aktiv sein und 19.000 ...

Wir sind es gewohnt, im Internet zu surfen, wie es uns beliebt. Iranische User können davon nur träumen. Sowohl Facebook als auch Twitter sowie der iranische Messengerdienst Telegram sind allesamt verboten und können nur mehr mit einem VPN genutzt werden. Jetzt wurde auch Instagram auf die Indexliste gesetzt, da es laut iranischer Staatsanwaltschaft „illegalen, unmoralischen und obszönen Content“ biete. Ähnlich China entscheidet auch im Iran die Regierung, was die Bürger im Internet sehen dürfen und was nicht. Selbiges gilt auch ...