Harte Zeiten für E-Mail-Anbieter: Auch Posteo muss IP-Adressen speichern

Der Datenschutzhype und die Diskussionen über das obligatorische Speichern von Daten reißen nicht ab. Wenn Ermittler eine IP-Adresse verlangen, musst du als E-Mail-Anbieter liefern. Die Ausrede oder das Statement, dass du die Daten gar nicht speicherst oder speichern willst, wird dir auf Dauer nichts bringen. Außer Strafen.

Mit dieser Erfahrung müssen E-Mail-Anbieter rechnen. Posteo hat es  getroffen. Ein Präzedenzfall? Es spielt keine Rolle, ob ein Anbieter die Daten speichern will. Bei einer ordnungsgemäß angeordneten Telekommunikationsüberwachung ist der E-Mail-Anbieter verpflichtet, die gewünschten Daten zu übermitteln. Es spielt keine Rolle, ob es sich hierbei um Posteo, Yahoo oder sonst wen handelt und es ist auch vollkommen irrelevant, dass der Anbieter eventuell seine Marketingstrategie auf dem besonderen Schutz von Kundendaten und der damit verbundenen Privatsphäre aufgebaut hat.

Die Paragrafen sprechen eine eindeutige Sprache

Das Amtsgericht Stuttgart hatte ja im Jahr 2016 eine Telekommunikationsüberwachung angeordnet. Bei dem dringenden Fall ging es um Suchtmittel und illegalen Waffenbesitz. Posteo hätte die relevanten Daten über einen Zeitraum von 4 Monaten übermitteln sollen. Fehlanzeige! Posteo hatte die Daten nicht, da das ganze System darauf ausgerichtet war, die IP-Adressen sofort zu verwerfen. Wir haben ausführlich darüber berichtet, dass eine folgende Klage des Anbieters nicht zielführend war und das Verlangen von IP-Adressen völlig legitim und rechtens war. Paragraf 100 der Strafprozessordnung (StPO) und § 110 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bieten ausreichende Grundlage seitens des Gesetzes und dies bedarf keiner weiteren Erklärungen.

Gesetzeskonform und userfreundlich?

Datenschützer, Bürgerrechtler und diverse E-Mail-Anbieter sind da anderer Ansicht. Letztere sehen es nicht ein, dass sie Daten speichern sollen, die sie nicht brauchen würden. Sie müssten die Daten rein für den Fall einer etwaigen Strafverfolgung bereithalten. Der Schutz ihrer Kunden stehe für sie an erster Stelle und vor allem Posteo habe sich dafür ausgesprochen eine kundenfreundliche Lösung zu suchen, die zwar gesetzeskonform sei, aber nicht das Speichern der Daten von unschuldigen Usern beinhalte. Wie diese Lösung wohl aussehen wird? Es bleibt spannend.

Fazit

Gesetz bleibt Gesetz. Daran ist in einem Rechtsstaat einfach nicht zu rütteln. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, um seine Spuren im Internet zu verwischen und auch Usern mit nicht so guten Intentionen dürften diese wohl bekannt sein. Da stellt sich vermutlich die Frage nach dem Sinn derartiger Anordnungen. Es gibt Kommunikationswege wie Sand am Meer und mindestens doppelt so viele Varianten um sie zu verschlüsseln. VPN, Tor, etc.  – Anonymisierung kennt keine Grenzen und immer mehr User wehren sich gegen die omnipräsente Transparenz im Netz. Schütze deine Daten!

Quelle: spiegel.de; Foto: pixabay.com


Erstellt am: 14. Februar 2019

Schreibe einen Kommentar

Weitere Artikel

/ / Allgemein, Datenschutz
Bitcoin anonym kaufen

VPN für Krypto: Bitcoin anonym kaufen

Wenn du dir die Frage stellst, wie man Bitcoin anonym kaufen kann, dann bist du hier genau richtig! Ich erkläre dir im folgenden Artikel, wie und warum man einen VPN für Krypto nutzen sollte. Solltest du noch keinen geeigneten VPN-Anbieter gefunden haben, dann sieh dir mal unsere Top 5 VPN-Services an! Was ist eine Kryptowährung? Kryptowährungen sind digitale Währungen, die ähnlich, wie unser normales Geld funktionieren. Man kann damit ganz normal Dienstleistungen und Produkte kaufen. Der Unterschied liegt darin, dass ...
Weiterlesen …
/ / Allgemein
Chat-App Clubhouse

Ist die Clubhouse App sicher?

Momentan ist Clubhouse in aller Munde – aber die neuartige Chat-App scheint einige grundlegende Sicherheitsregeln für ihre User nicht einzuhalten. Und auch mit dem Schutz der Privatsphäre sieht es nicht mega-rosig aus. Kannst du deine Daten Clubhouse wirklich anvertrauen? Schauen wir uns das mal genauer an! Was ist Clubhouse? Clubhouse ist ein Audio-Chat-Room, an dem man aber nur mit Einladung teilnehmen kann. Die User können Live-Audio-Streams in verschiedenen virtuellen Chat-Rooms anhören und sogar an Diskussionen teilnehmen, wenn der Moderator es ...
Weiterlesen …
/ / Allgemein
Anime Kickass Alternative

Anime Kickass Alternative für 2021

Du suchst eine Anime Kickass Alternative? Animes sind fesselnde Serien, die man leider nicht überall einfach so schauen kann. Bist du jedoch bereits länger ein Anime Freund? Dann kennst du bestimmt Kickass Anime bereits, denn diese Webseite ist äußerst beliebt und super gut, um Animes zu schauen. Viele Länder blockieren den Zugang zu der Webseite leider. Aus diesem Grund haben wir uns bemüht, eine gleichwertige, kostenlose Kickass Alternative zu finden, die genauso viele verschiedene Serien bietet. Bleibt sicher beim Streaming! Solltest ...
Weiterlesen …
/ / Allgemein, Datenschutz
Sichere Email Anbieter

Verschlüsselte & Sichere Email Anbieter 2021

Täglich werden alle paar Sekunden Emails verschickt. Leider ist das nicht so sicher, wie wir es uns wünschen würden. Die native Verschlüsselung von Google Mail, Yahoo oder GMX reichen längst nicht mehr aus. Im folgenden Artikel haben wir ein paar sichere Email Anbieter für das kommende Jahr zusammengefasst. Wieso ist es wichtig sichere Email Anbieter zu nutzen? Anfangs, als die Email erfunden wurde, gab es keine Verschlüsselung und sie wurde einfach direkt über das Internet gesendet. Man konnte sie einfach ...
Weiterlesen …
Wird geladen...